Donnerstag, 6. August 2015

Aus Netzpolitik-Affäre gelernt

Niedersächsisches Justizministerium handelt illegal

Aus der netzpolitik-org-Affäre habe ich inzwischen gelernt, dass sich das niedersächsische Justizministerium in meinem Fall nicht um die Gesetzeslage gekümmert hat, denn dieses Ministerium wäre durchaus in der Lage gewesen, die Staatsanwaltschaft von Hannover nach der Durchsuchung meiner damaligen Wohnung am 3. November 2003 aus dem Tiefschlaf zu wecken. Sobald die Staatsanwaltschaft aufgewacht wäre, hätte die Anordnung lauten müssen: "Schließt die Akte und gebt Tjaden seine Computer zurück."

Warum geschah das nicht? Warum nützten meine regelmäßigen Proteste gegen die Schlafmützigkeit der Staatsanwaltschaft von Hannover nichts? Warum konnten Ministerium und Staatsanwaltschaft meine Protestschreiben unbeachtet abheften? Die Antwort dürfte lauten: Weil ich nicht netzpolitik.org bin und sich deswegen nur einer aufregte: Das war ich.

Einer meiner Berichte über diesen Skandal hat inzwischen bei Wordpress schon fast 500 Mal die Bestnote bekommen. Diese Bestnoten machten mich aber auch nicht zu einem bundesweiten Thema. Ich wurde klammheimlich ins Abseits gestellt. Der Rest ist Schweigen.

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