Freitag, 6. Januar 2017

Hahnenkämpfe

Darüber weiß Antje Niewisch-
Lennartz nichts?
Von denen die niedersächsische Justizministerin nichts weiß?

Als mir der erste Richter im Jahre 2006 geraten hat, in einer Berufungsverhandlung mit einer Einstellung des Verfahrens vorlieb zu nehmen, obwohl er mich eigentlich erneut frei sprechen müsste, habe ich noch gedacht, dass ich mich verhört habe. Er sagte: "Die Fronten sind verhärtet. Die Staatsanwaltschaft Hannover würde vor dem Oberlandesgericht in Celle weitermachen." Dass es dieser Behörde nicht um Recht und Gesetz geht, dass sie statt dessen Hahnenkämpfe mit einem auch schon in erster Instanz Freigesprochenen anzetteln könnte, ging mir nicht in den Kopf. Doch ich lernte schnell dazu. Notgedrungen.

2013 wurde mir immer klarer, dass Staatsanwälte, die vor Kleinen Strafkammern Prozesse führen, wohl möglichst viele Verurteilungs-Kerben auf ihrem Juristen-Holz brauchen, bis sie endlich für spannendere Prozesse an Großen Strafkammern eingeteilt werden. Auch diese Staatsanwaltschaft fand sich mit meinem Freispruch nicht ab, weil angeblich ein Satz im Urteil fehlte, ging sie in Revision. Der Richter beraumte mehrere Verhandlungstermine an, obwohl die Sache, um die es ging, eigentlich eher lächerlich war, hörte so viele Zeuginnen und Zeugen wie möglich und sprach mich erneut frei. In einer Verhandlungspause sagte er zu mir: "Sie müssen vorsichtig sein. Die werden wieder versuchen, Ihnen etwas anzuhängen."

So geschah es 2016. Da ich inzwischen umgezogen war, stritten sich gleich zwei Staatsanwaltschaften um die Zuständigkeit, bis man mich endlich vor Gericht zerren konnte. Hatte die erste Staatsanwaltschaft noch das Verfahren ohne Verhandlung eingestellt, änderte die zweite Staatsanwaltschaft für den gleichen Tatvorwurf einfach die Tatzeit und schon hatte ich es wieder mit der Staatsanwaltschaft von Hannover zu tun, die auch vor Gericht nicht so recht einsehen wollte, dass ich nicht getan hatte, was man mir vorwarf. Eine Verurteilungs-Kerbe im Juristen-Holz schaffte die Vertreterin der Staatsanwaltschaft aber nicht. 

Seither frage ich mich, worüber die niedersächsische Justizministerin eigentlich redet, wenn sie über die Justiz redet...

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