Dienstag, 30. April 2019

Kein Sommerloch

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Rosamunde Schostok reagiert optimistisch auf Ermittlungen

4. Juni 2018. "Ich halte die Fäden fest in der Hand." Hat Hannovers erfolgreichste Schriftstellerin, die sich als Oberbürgermeisterin ein Zubrot verdient, gesagt. Auch sonst gab sich Rosamunde Schostok, die vor ihrer Wahl noch Stefan Schostok hieß, beim Parteitag der SPD Hannover optimistisch. 

Doch: Seit Freitag ermittelt die Staatsanwaltschaft von Hannover, die in solchen Fällen gern mehr als 100 Ermittler einsetzt und neue Erkenntnisse schnellstmöglich an die Presse weiterleitet, gegen Harald Härke. Dieser Unglücksknabe wollte seiner Freundin einen besseren Job im Rathaus zuschanzen, auf finanzielle Wünsche reagierte er als Personaldezernent auch sonst wohlwollend. Dem Büroleiter von Rosamunde Schostok gewährte er finanzielle Vorteile, die leider mit den Gesetzen nicht vereinbar waren. Das rief die Staatsanwaltschaft von Hannover auf den Plan, während Rosamunde Schostok die Fäden in der Hand hielt.

Das könnte sich demnächst negativ auswirken. Denn Juristen rechnen damit, dass auch gegen Frank Herbert ermittelt wird. Wer - wie der Büroleiter der Oberbürgermeisterin - illegale Gehaltszulagen einsteckt, muss mit derlei Ungemach rechnen, während sich die Chefin um die Fäden kümmert.

Ob die Staatsanwaltschaft von Hannover auch etwas gegen Rosamunde Schostok einfädelt, werden wir schon bald der Presse entnehmen können, die 2018 kein Sommerloch fürchten muss.

Mehr aus Rosamundes Welt hier 

30. April 2019. Schostok hat sich heute in den Ruhestand verabschiedet, da die Staatsanwaltschaft Hannover Anklage erheben will. Das Landgericht Hannover muss allerdings noch zustimmen.

Mein Kommentar dazu  

Montag, 1. April 2019

Porno-Qualitätskontrolle

Die IT-Polizei von morgen?
Sind private Fahnder besser als die Polizei?

Dass in Deutschland nur wenige Firmen schlechter arbeiten als die Staatsanwaltschaft von Hannover, glaube ich sofort. Trotzdem bin ich gegen eine Privatisierung der Justiz. 

Dass die Staatsanwaltschaft Hannover jetzt zwei Verfahren wegen Verbreitung von Kinderpornografie für ein Pilotprojekt des niedersächsischen Justizministeriums ausgesucht hat, weil getestet werden soll, ob private Firmen bei der Fahndung bessere Dienste leisten als die Polizei, erstaunt mich trotzdem. 

Erstens habe ich gar nicht gewusst, dass es private Firmen gibt, die sich auf diese widerliche Arbeit spezialisiert haben, zweitens glaubte ich bis heute, dass die Verfolgung von Straftaten Sache des Staates ist. Dass für Polizistinnen und Polizisten die Auswertung solcher Daten eine unglaubliche Zumutung ist, kann niemand bezweifeln. Aber eine Zumutung bleibt auch privatisiert eine Zumutung und verstößt gegen alles, was ich über den Rechtsstaat gelernt habe. 

In Bayern und Berlin werden kinderpornografische Dateien schon privat ausgewertet, heißt es aus dem niedersächsischen Justizministerium. Die Firma "Fast Detect" aus Unterhaching sei ein Beispiel. Das hoffentlich nicht auch in Niedersachsen Schule macht...

Hätte "Fast Detect" den Wendt gefunden, den ich vergeblich gesucht habe?, frage ich mich nur am Rande.