Sonntag, 8. August 2021

Themenübersicht

Die Fassade trügt: Das Haus der Staatsanwälte.
Foto: Heinz-Peter Tjaden





















Der doppelte Oberstaatsanwalt
Gratuliert einer zwielichtigen Einrichtung

Ein Bekannter berichtet
Bettina Wulff und das flotte Schwarze

Nirgendwo Robert Redford
Staatsanwälte spenden nicht
Groteske
Dario Fo hätte wohl einige Fragen gestellt
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Lehrer betatscht Schüler
Für Staatsanwaltschaft bedeutungslos
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Dürfen die das publik machen?
Pressemitteilung von Polizei und Staatsanwaltschaft
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Billige Justiz
Deutsches Recht ist preiswert
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Pilotprojekt
Innenministerium testet private IT-Polizei
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Elf Messerstiche reichen nicht
Mord ist gar nicht so einfach
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Schön formuliert
Unbekannte Ursachen gelingen immer häufiger
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Der Fehler
Jetzt haben sie die Bettina
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Kein Sommerloch
Ermittlungen im Neuen Rathaus
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Interview mit "Bild" Hannover
Einspruch, Frau Justizministerin!
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Justiz im Zwielicht
Hannover Connection 2.0
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Martin in der Sickergrube?
Hannover 96 soll ein "Justizfall" sein
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Irre Klinik
Ein Arzt mit harmlosen Erkrankungen
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Deutscher Journalistenverband
Staatsanwaltschaft Hannover "in schlechtem Licht"
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Erst mein Krimi
Dann der Justizirrtum
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Briefverkehr
Mit dem niedersächsischen Justizministerium
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Darauf einen Winterkorn
Weil der nichts weiß
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"Dich kriegen wir noch"
Hahnenkämpfe der Staatsanwaltschaften
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Festnahme nach 24 Jahren
Ehefrau in Fass eingeschweißt
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Die Maria-Jagd
Beweise sind eher zweitrangig
Hier lesen-nicht wundern 

Von Staatsanwälten belogen
Von anonymen bloggern verfolgt
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Seltsames Verfahren
Nicht vorhandene Beleidigungen 
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Vinzenzkrankenhaus Hannover
Generalstaatsanwaltschaft stellt Verfahren ein/Anwalt vergisst OP 
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Straftaten der Justiz im Fall Wulff und Edathy
Ministerin antwortet auf CDU-Anfrage
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Zwei Worte - ein Krimi

Staatsanwaltschaft Hannover
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Der Fall Edathy
Ermittlungsverfahren gegen Hartmann eingestellt    
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Warum lügen sie?

Bericht auf Basis einer vernichteten Akte?
Unglaubliche Vorgänge

Nur ein Wendt

Der ist es aber nicht gewesen
Staatsanwalt Türkay drückt sich um Antwort

Tatsächlich vorhanden

Ein Staatsanwalt mit Namen Türkay
Kripo Garbsen ruft zurück

Dienstag, 4. Mai 2021

Straftaten der Justiz (II)

Wieder Suche nach einem Maulwurf

Nach dem Brandanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft in Salzhemmendorf (Landkreis Hameln-Pyrmont) sind offenbar vertrauliche Informationen an die Medien durchgesteckt worden. Während Staatsanwaltschaft Hannover und die Hamelner Polizei offiziell keine Details aus den Ermittlungen gegen die Verdächtigen bekannt gaben, nannte unter anderem der "Spiegel" Details aus den Vernehmungen. Staatsanwältin Kathrin Söfker bestätigte der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung", dass die Behörde nun Ermittlungen wegen Geheimnisverrats eingeleitet hat.

NDR, 11. September 2015

Nichts für Wurstfingerchen

Das wäre sicherlich etwas für Wurstfingerchen: Demnächst soll auch der Wurstfinger unter http://www.wurstfinger.de eine Internetpräsenz bekommen. Was für ein Präsent für Wurstfingerchen, der täglich meine wordpress-Artikel liest und für jeden Bericht, der sich mit einem Wilhelmshavener Jugendamts-Skandal oder mit den Methoden des Lünebürger Sozialpädagogen Ruthard Stachowske beschäftigt, die schlechteste Note vergibt.

Das macht Wurstfingerchen, bevor er meine Artikel gelesen hat, anschließend steckt er seine Wurstfingerchen in die Hosentaschen und denkt an einen Spruch von Oliver Kahn, der da lautete: “Ihr müsst Eier haben!”

Ich sach mal, 9. Dezember 2015

Generalstaatsanwältin ermittelt gegen Leiter der Staatsanwaltschaft

Gegen den Leiter der Bremer Staatsanwaltschaft Janhenning Kuhn wird strafrechtlich ermittelt. Außer ihm werden auch eine Oberstaatsanwältin, Claudia H., der Dezernent mit dem tragischen Namen „Johannes F.“, der die Anklageschrift im Bamf-Verfahren federführend verfasst hatte, sowie der Pressesprecher der Ermittlungsbehörde, Frank P. als Beschuldigte geführt im Verfahren mit dem schönen Aktenzeichen 1 Js 1/21.

Der Schrägstrich wird von Ju­ris­t*in­nen als „aus“ gelesen: Es ist der erste Fall im Jahr 21, in dem die Generalstaatsanwältin, Kirsten Graalmann-Scheerer und ihr kleiner Stab ermitteln. Sie hat nämlich Mitte April von ihrem Devolutionsrecht Gebrauch gemacht – also der im Gerichtsverfassungsgesetz verankerten Möglichkeit, jeden Fall der ihrer Aufsicht unterstellten Staatsanwaltschaft an sich zu ziehen. „Das überlegt man sich bei 70.000 Verfahren im Jahr sehr gut“, sagt Graalmann-Scheerer der taz. „Das kommt außerordentlich selten vor.“

Hier aber hatte es sich als notwendig erwiesen. Denn kurz vor dem Auftakt des Prozesses über die Vorgänge an der Bremer Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) vorm Landgericht Mitte April war endlich herausgekommen, wer im März 2019 an einem rechtswidrigen Gespräch mit einem „Zeit online“-Journalisten teilgenommen hatte. Bei dem Gespräch war die ehemalige Bremer Bamf-Leiterin Ulrike B. vorverurteilt und durch ehrenrührige Geschichtchen diffamiert worden. Anonym. Trotzdem wurden sie dann von „Zeit online“ ohne Gegenprobe in die Welt geblasen und von Agenturen, Verlaufsmedien und Qualitätspresse ebenso ungeprüft vervielfältigt. Dass der „Zeit online“-Journalist so bedingungslos seiner Quelle traute, ist nachvollziehbar: Kuhn höchstselbst, der Leitende Oberstaatsanwalt, also Chef der Ermittlungsbehörde, war damals mit von der Partie gewesen.

Die Tageszeitung, 3. Mai 2021

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Heinz-Peter Tjaden
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